Mittelweserverband

Sitz Syke
Landkreis Diepholz

Satzung

in der Fassung vom 15.11. / 22.11.2007
(Amtsblatt 19/2007 des Landkreises Diepholz vom 21.12.2007)

einschl. der redaktionellen Änderung vom 06.02.2008
(Amtsblatt 3/2008 des Landkreises Diepholz vom 03.03.2008)

Deichverband
Wasser- und Bodenverband
Unterhaltungsverband
Landschaftspflegeverband

Die gesamte Satzung des Mittelweserverbandes kann hier als PDF-Datei [138 KB] eingesehen und heruntergeladen werden!

Alle Amts-, Funktions- und Personenbezeichnungen, die in dieser Satzung in der männlichen Sprachform gebraucht werden, gelten auch in der entsprechenden weiblichen Sprachform.

Inhaltsverzeichnis:

I. Teil	Allgemeine Vorschriften
§ 1	Name, Sitz, Verbandsgebiet
§ 2	Aufgabe
§ 3	Mitglieder
§ 4	Unternehmen, Plan
§ 5	Benutzung der Grundstücke für das Unternehmen
§ 6	Beschränkung des Grundeigentums und besondere Pflichten der Mitglieder
§ 7	Rechtsverhältnisse bei abgeleiteten Grundstücksnutzungen
§ 8	Aufsichtsschauen
§ 9	Verbandsschauen, Aufzeichnung, Abstellung der Mängel

II. Teil	Verfassung
§ 10	Organe
§ 11	Aufgaben des Verbandsausschusses
§ 12	Zusammensetzung und Wahl des Ausschusses
§ 13	Sitzungen des Ausschusses
§ 14	Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung des Ausschusses
§ 15	Amtszeit des Ausschusses
§ 16	Zusammensetzung und Wahl des Vorstandes
§ 17	Amtszeit des Vorstandes
§ 18	Aufgaben des Vorstandes
§ 19	Sitzungen des Vorstandes
§ 20	Beschließen des Vorstandes
§ 21	Geschäfte des Verbandsvorstehers
§ 22	Geschäftsführer
§ 23	Dienstkräfte
§ 24	Gesetzliche Vertretung des Vorstandes
§ 25	Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld, Reisekosten

III. Teil	Rechnungswesen, Beiträge
§ 26	Haushaltsführung
§ 27	Haushaltsplan
§ 28	Nichtplanmäßige Ausgaben
§ 29	Rechnungslegung
§ 30	Prüfung der Jahresrechnung
§ 31	Entlastung des Vorstandes
§ 32	Beiträge
§ 33	Beitragverhältnis
§ 34	Ermittlung des Beitragsverhältnisses
§ 35	Hebung der Verbandsbeiträge
§ 36	Vorausleistungen auf Verbandsbeiträge
§ 37	Rechtsbehelfsbelehrungen

IV. Teil	Verfahrensvorschriften, Aufsicht
§ 38	Anordnungsbefugnis
§ 39	Bekanntmachung
§ 40	Aufsicht
§ 41	Zustimmung zu Geschäften
§ 42	Veschwiegenheitspflicht
§ 43	Inkrafttreten

V. Teil	Anlagen
	Anlage 1 zu § 1 Abs. 4 letzter Satz: Die Anlage "Verbandsgebietskarte" kann während der Geschäftszeiten beim LK Diepholz, Niedersachsenstr. 2, 49356 Diepholz oder beim Mittelweserverband, Hermanntr. 15, 28857 Syke eingesehen werden.
	Anlage 2 zu § 33 Abs. 3: Veranlagungsregeln für die Erhebung zusätzlicher Beiträge für die Erschwerung der Unterhaltung nach § 101 Abs. 4 NWG in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juli 2007

Syke, den 15. 11. 2007

Mittelweserverband

Brünjes
Verbandsvorsteher

Gemäß § 58 Abs. 2 des Gesetzes über Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz - WVG) vom 12.02.1991 - BGBl. I S. 405 wird hiermit die Satzung genehmigt und bekannt gemacht. Die Satzung tritt mit dem Tage der Veröffentlichung im Amtsblatt für den Landkreis Diepholz in Kraft.

Diepholz, den 21. 11. 2007

Landkreis Diepholz

Der Landrat
Fachdienst Umwelt und Straße

Im Auftrage:
Schmidt